UN-Luftfahrtbehörde ICAO macht Russland für MH17-Abschuss verantwortlich
Vor mehr als zehn Jahren wurde über einem Gebiet im Osten der Ukraine ein Flugzeug der Malaysian Airlines abgeschossen. Die Internationale Zivilluftfahrtorganisation kam nun zum Schluss, dass Russland dafür verantwortlich ist.
Die UN-Luftfahrtbehörde ICAO hat entschieden, dass Russland für den Abschuss des malaysischen Passagierflugzeugs MH17 über der Ostukraine verantwortlich ist. Die in dem Fall von Australien und den Niederlanden eingereichten Klagen seien "faktisch und rechtlich begründet", erklärte die ICAO in Montreal.
Das Flugzeug der Malaysian Airlines war am 17. Juli 2014 über der von prorussischen Aktivisten kontrollierten und umkämpften Ostukraine abgeschossen worden. Unter den 298 Toten waren überwiegend Menschen aus den Niederlanden und Australien.
Australische Außenministerin: Russland muss sich Verantwortung stellen
Die Regierungen beider Länder teilten mit, die ICAO werde in den kommenden Wochen prüfen, welche Form der Wiedergutmachung angemessen sei.
"Die Entscheidung ist ein wichtiger Schritt zur Aufdeckung der Wahrheit und zur Erlangung von Gerechtigkeit und Rechenschaftspflicht für alle Opfer des Fluges MH17 sowie deren Familien und Angehörige", erklärte der niederländische Außenminister Caspar Veldkamp in einer Stellungnahme. Die Entscheidung sende eine klare Botschaft an die internationale Gemeinschaft, dass Staaten nicht ungestraft gegen das Völkerrecht verstoßen könnten.
Die australische Außenministerin Penny Wong erklärte, ihre Regierung begrüße die Entscheidung und fordere die ICAO auf, rasch Maßnahmen zu ergreifen. "Wir fordern Russland auf, sich endlich seiner Verantwortung für diesen schrecklichen Gewaltakt zu stellen und gemäß dem Völkerrecht Wiedergutmachung für sein ungeheuerliches Verhalten zu leisten."
Russland hat wiederholt eine Verwicklung in den Abschuss des Passagierflugzeugs zurückgewiesen.
Flugzeug über Gebiet in Ostukraine abgeschossen
Flug MH17 war auf dem Weg von Amsterdam nach Kuala Lumpur, als die in zehn Kilometern Höhe fliegende Maschine nahe der ukrainischen Ortschaft Grabowo abgeschossen wurde. Die Ukraine und prorussische Rebellen hatten sich damals gegenseitig für die Tat verantwortlich gemacht.
Im November 2022 hatte ein niederländisches Gericht zwei russische Männer und einen ukrainischen Mann in Abwesenheit wegen Mordes für ihre Beteiligung an dem Anschlag verurteilt. Moskau bezeichnete das Urteil als "skandalös" und erklärte, seine Staatsbürger nicht auszuliefern.
Das Gericht sah es in seinem Urteil als erwiesen an, dass die Maschine von einer russischen Boden-Luft-Rakete vom Typ Buk abgeschossen worden war. Die Rakete stammte demnach von einem russischen Militärstützpunkt und wurde von einem von pro-russischen Separatisten kontrollierten Feld in der ostukrainischen Region Donezk abgefeuert.