Brandenburg Angesichts von Protesten: SPD erwägt Rücknahme der Kürzungen bei der Medizinischen Hochschule Brandenburg
Angesichts von Protesten gegen geplante Kürzungen bei der Medizinischen Hochschule Brandenburg Theodor Fontane (MHB) hat die SPD-Landtagsfraktion eine mögliche Rücknahme in Aussicht gestellt. "Wir werden darüber in dieser Woche vertieft beraten, auch gemeinsam mit dem Koalitionspartner", sagte Fraktionschef Björn Lüttmann bei einer Demonstration des Allgemeinen Studentenausschusses (AStA) vor dem Landtag, zu der rund 100 Studierende gekommen waren. "Ich bin ganz zuversichtlich, dass wir möglicherweise in der nächsten Woche eine Lösung verkünden können", sagte Lüttmann.
Landtagspräsidentin Ulrike Liedtke zeigte sich ebenfalls zuversichtlich. "Niemand will, dass die MHB in ihrer Entwicklung irgendwie geschwächt oder zurückgedrängt wird", sagte die SPD-Abgeordnete der Deutschen Presse-Agentur am Rande einer Sitzung des Wissenschaftsausschusses im Landtag. Das Parlament könne noch korrigieren. "Ich bin sehr zuversichtlich, dass das passiert."
Aus dem Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) kommt ein ähnliches Signal. Die Vorsitzende des Gesundheitsausschusses, Jouleen Gruhn, sagte, die MHB habe in den vergangenen zehn Jahren einen enormen Beitrag geleistet, um die Probleme des Fachkräftemangels im Gesundheitswesen zu lösen: "Ich bin sehr zuversichtlich, dass wir die Kürzung zurücknehmen können", sagte sie.
Kürzung in Höhe von 1,6 Millionen Euro pro Jahr geplant
Die SPD/BSW-Landesregierung plant bislang eine Kürzung von 1,6 Millionen Euro pro Jahr, fünf Millionen Euro soll die Hochschule weiter erhalten. Die MHB ist eine überwiegend nicht-staatlich finanzierte Universität in kommunaler und frei gemeinnütziger Trägerschaft mit Standorten in Brandenburg an der Havel und Neuruppin.
Im vergangenen Jahr wurde in Cottbus eine staatliche Medizin-Universität gegründet. Bis dort Mediziner fertig werden, dauert es aber noch mehrere Jahre.
Studierende warnen vor weniger Ärzten
Der AStA warnte vor negativen Folgen einer Kürzung. "Die MHB ist im bundesweit ärztlich am schlechtesten versorgten Bundesland Brandenburg heute und in den nächsten zehn Jahren die wichtigste Ausbildungsstätte für so dringend benötigte Ärztinnen und Ärzte", erklärte er. Der AStA hatte die Demo organisiert.
Wissenschaftsstaatssekretär Tobias Dünow warb für Verständnis: "Das ist keine Kürzung, sondern das ist das Auslaufen einer befristeten Finanzierung", sagte er im Wissenschaftsausschuss des Landtags. Bisher habe es 1,6 Millionen Euro für dauerhafte Förderung und fünf Millionen Euro für die Zeit der Akkreditierung durch den Wissenschaftsrat gegeben. Obwohl die Akkreditierung vollzogen sei, solle die Hochschule dauerhaft fünf Millionen Euro erhalten. Damit würden aber unter dem Strich 1,6 Millionen wegfallen.
Sendung: rbb24, 28.04.2025, 13:00 Uhr
