Brandenburg Brandenburger BSW-Vize Lüders strebt nicht Landesvorsitz an
Der Brandenburger BSW-Landtagsfraktionschef Niels-Olaf Lüders strebt nach dem angekündigten Rückzug von Robert Crumbach als Landesvorsitzender bisher nicht die Nachfolge in dem Amt an. "Ich möchte mich lieber weiterhin der Aufgabe als Fraktionsvorsitzender mit voller Energie widmen", sagte Lüders am Dienstag der Deutschen Presse-Agentur. "Aber wenn es gute Gründe gibt, Verantwortung zu übernehmen, dann übernehme ich die auch immer für meine Partei."
Lüders ist auch stellvertretender BSW-Landeschef. Finanzminister und Vize-Ministerpräsident Crumbach hatte Mitte April angekündigt, dass er den Landesvorsitz des Bündnisses Sahra Wagenknecht (BSW) aufgeben will. Als Grund nannte er die Doppelbelastung durch beide Aufgaben. Voraussichtlich auf einem Parteitag im Spätsommer oder Herbst will er sein Amt als Landesvorsitzender zur Verfügung stellen.
Nachfolge ist bisher offen
Wer Crumbach nachfolgen soll, ist bisher unklar. Crumbachs Rückzug vom Vorsitz ist auch vor dem Hintergrund einer Debatte über die Trennung von Ministeramt und Parteiamt im BSW zu sehen. Die Thüringer Vize-Ministerpräsidentin Katja Wolf war am Samstag als BSW-Landeschefin bestätigt worden. Sie gewann eine Kampfkandidatur gegen die von Parteigründerin Wagenknecht unterstützte Anke Wirsing. Wagenknecht dringt auf eine Trennung von Partei und Regierung.
Der Brandenburger BSW-Vize-Chef Lüders hält Profilbildung und Kommunikation für die wichtigsten Voraussetzungen eines Vorsitzenden, wie er sagte. "Der Nachfolger oder die Nachfolgerin sollte die Fähigkeit haben, erst mal klar zu kommunizieren, wofür das BSW steht und mit Mitgliedern und Unterstützern daran arbeiten, diese Programmatik weiter zu schärfen." Außerdem solle er oder sie organisatorisches Geschick mitbringen. "Wir haben sehr gute Leute, die dafür infrage kommen."
Forscher: Wechsel erleichtert Arbeit für Koalition nicht
Der Politikwissenschaftler Jan-Philipp Thomeczek bezeichnete den Wechsel an der BSW-Spitze als eine Herausforderung für die Koalition aus SPD und BSW. "Es kommt ein neuer Player dazu, mit dem man sich koordinieren muss, was die Arbeit zunächst nicht leichter macht", sagte der wissenschaftliche Mitarbeiter an der Universität Potsdam.
"Es ist nicht zwingend notwendig, dass das Probleme nach sich zieht, aber für die SPD wäre es sicher leichter, in beiden Fällen den gleichen Ansprechpartner zu haben. Woidke ist ja auch Landesvorsitzender und Ministerpräsident zugleich", sagte Thomeczek mit Blick auf den SPD-Regierungschef.
SPD erwartet keine Konsequenzen für Koalition
Die SPD im Landtag zeigte Verständnis für den Schritt von Crumbach und erwartet nach eigener Darstellung keine negativen Folgen für die Koalition. "Es ist schon wichtig für das Bündnis Sahra Wagenknecht, sich jetzt auch als Partei in Ruhe aufzustellen", sagte SPD-Fraktionschef Björn Lüttmann. Er glaube, dass dies keine Auswirkungen auf die Arbeit habe. "Er bleibt ja als Minister und auch als Landtagsabgeordneter soweit ich weiß hier."
