Mecklenburg-Vorpommern Nach Austritten: Rostocker BSW keine Fraktion mehr
Der bisherige BSW-Fraktionschef und seine Stellvertreterin wechseln zur Linken. Damit ist das BSW keine Fraktion mehr.
Das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) hat keine Fraktionsstärke mehr in der Rostocker Bürgerschaft. Damit erhält das BSW in Rostock kein Fraktionsgeld mehr und verliert Rede- und Stimmrechte in den Ausschüssen. Der bisherige Fraktionschef, Toralf Herzer, und seine Stellvertreterin, Brigitte Dade, haben die Partei verlassen und sind stattdessen zur Partei Die Linke gewechselt. Das hat der Geschäftsführer der Fraktion Die Linke, Sandro Smolka, mitgeteilt. Bürgerschafts- und BSW-Mitglied Bernd Dittrich geht davon aus, dass er gemeinsam mit den beiden anderen BSW-Mitgliedern, Lajos Orban und Eric Giesel, einen Gruppenstatus in der Bürgerschaft beantragen wird. Den Gerüchten, die drei könnten die Partei ebenfalls verlassen, widerspricht er.
Linke in Rostock dann stärkste Kraft
Mit Dade und Herzer wird die Linkspartei nun zur größten Fraktion in der Rostocker Bürgerschaft. Sie hat nach eigenen Angaben zehn Mitglieder. Die Linke stellt auch die Oberbürgermeisterin in Rostock, Eva-Maria Kröger. Herzer und Dade zeigten sich in der Erklärung ihrer neuen Fraktion unzufrieden mit dem Kurs des BSW im Bund und im Land. Eine vertrauensvolle Zusammenarbeit sei nicht mehr möglich, soziale Themen seien in den Hintergrund gerückt, heißt es.
Dieses Thema im Programm:
NDR 1 Radio MV | Regionalnachrichten aus Rostock | 29.04.2025 | 12:40 Uhr
